Sitzung: 12.07.2011 Ausschuss für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz
Der Vorsitzende, Herr Stapel, verabschiedet Herrn Dr. Joachim Franke in den Vorruhestand. Er bedankt sich für die geleistete Arbeit, für seine Tipps, Bemühungen, sein Wissen.
Frau Theil spricht noch einmal die Lagerung von Bioabfällen in Kläden an. Die Volksstimme hatte sich mit einer Anfrage an den Landrat gewandt. Herr Dr. Franke weist darauf hin, das nicht toleriert werden kann, dass Abfälle so gelagert werden. Die Zufahrt zu dieser Lagerstätte wurde bereits gesperrt. Es gibt Gesetze an die sich gehalten werden muss. Ist die Gemeinde nicht in Lage ist, die Abfälle zu kompostieren, müssen diese in die zentrale Kompostieranlage. Frau Theil verweist darauf, dass dieses Problem Herr Bausemer auf der letzten Sitzung für den Bereich Schönhausen angesprochen hat. Sie schlägt vor, dieses Thema auch in einer Ausschusssitzung zu behandeln, um die rechtlichen Rahmenbedingungen zu erläutern und über mögliche Lösungsansätze zu diskutieren.
Im Bereich Schönhausen wurde eine Beratung mit den Bürgermeistern zu diesem Thema durchgeführt. Auch in anderen Verbands-/Einheitsgemeinden könne es so eine Beratung mit den Ortsbürgermeistern geben, das Fachamt, die untere Abfallbehörde, steht zur Verfügung.