Herr Wulfänger merkt an, dass er sich auf Zahlen konzentrieren wird, die den Bauausschuss betreffen.

 

Im Haushaltsplan 2012 ist ein Abbau des Fehlbetrages in Höhe von 210.000 EUR vorgesehen.

 

Frau Grewatsch erläutert, dass Mehreinnahmen bei Landeszuweisungen für Erwerbsminderung und Grundsicherung, Mehreinnahmen bei der Bundesbeteiligung an Kosten der Unterkunft und Minderausgaben bei den Kosten der Unterkunft zu verzeichnen sind.

Außerdem wurde die Kreisumlage auf 46,91 % gesenkt.

 

Herr Wulfänger erklärt, dass im Jahr 2012 insgesamt 10 Stellen weniger im Stellenplan sind.

 

Frau Grewatsch informiert, dass im Bereich Straßenverkehr Einnahmen von Verwaltungsgebühren in Höhe von 1,22 Mio. Euro geplant sind.

 

Im Bereich Straßenbau ist für die Unterhaltung der ICE-Brücken eine Erhöhung um ca. 100.000 EUR vorgesehen.

 

Im Bauordnungsamt ist beim Haushaltsansatz Gebühreneinnahmen eine Erhöhung von 500.000 EUR auf 628.500 EUR vorgesehen.

 

Herr Wulfänger erklärt, dass beim Vermögenshaushalt keine Kreditaufnahme beabsichtigt ist.

Die Ausgaben für die Tilgung erhöhen sich. Die größten Ausgaben sind im Bereich Schulen, insbesondere für die Sekundarschulen Havelberg und Osterburg.

Er informiert, dass das Land vorsieht, ein Förderprogramm namens „Stark III“ zu starten. Der Landkreis Stendal hat noch einen erheblichen Sanierungsbedarf in den Schulen (ca. 20,1 Mio Euro).
Durch den Regiebetrieb und das Schulamt wurden dem Kultusministerium die entsprechenden Bedarfe gemeldet. Allerdings sind für die Investitionen auch Eigenanteile durch den Landkreis zu erbringen.

 

Herr Schlaak bedankt sich bei Herrn Wulfänger und Frau Grewatsch für ihre Ausführungen.