Sitzung: 12.12.2011 Rechnungsprüfungsausschuss
Einleitend sagt Herr Trumpf, dass der Bericht zur Jahresabschlussprüfung 2010 den Ausschussmitgliedern bereits zur letzten Ausschusssitzung im Entwurf vorgelegen hat und wesentliche Schwerpunkte vorgestellt und besprochen wurden. Der Bericht enthält neun Hinweise, die der Stellungnahmen des Landrates und der Dezernenten bedürfen. Im Anschluss daran können konkrete Fragestellungen von den Ausschussmitgliedern eingebracht werden.
Herr Werner erscheint um 17.05 Uhr zur Sitzung.
Herr Trumpf geht auf den ersten Punkt ein und bittet Herrn Hellmuth, in seinen Ausführungen auch auf den Stand und seine Vorstellungen zur weiteren NKHR-Projektplanung und -durchführung einzugehen. Dazu sagt Herr Hellmuth, dass die damit verbundenen Aufgaben wie bisher gezielt fortgeführt werden. Er teilt die Einschätzung der Prüfer, dass der Landkreis bisher gut im Rennen liegt. Das Programm steht. Nach wie vor zweifelt er aber ein gutes Verhältnis von Aufwand und Nutzen der NKHR-Einführung im kommunalen Bereich an. Zur Prüfbemerkung über die weitere Ausgestaltung der FTZ sagt er, dass sie im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Feuerwehrlandschaft auf den Prüfstand zu stellen ist. Zur Verbesserung der Qualität von Satzungen bejaht er die Empfehlung der Prüfer, deren Rechtmäßigkeit im Vorfeld der Verabschiedung noch genauer zu überprüfen. Fördermitteln für die Rekultivierung der Deponie in Stendal sind beantragt. Den gegenwärtigen Stand der Bearbeitung von Kasseneinnahmeresten begründet er mit häufigen Programmausfällen, die es künftig zu vermeiden gilt.
Zur Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung des Landkreises Stendal mbH (GfAuS) schätzt er ein, dass sich künftig der Finanzmittelzuschuss des Landkreises und der Gemeinden zum Erhalt der Gesellschaft erhöhen wird. Aus seiner Sicht besteht nach wie vor Bedarf an der Vorhaltung einer Arbeitsförderungsgesellschaft, wobei weitere erhebliche Kürzungen von Mitteln für den zweiten Arbeitsmarkt anstehen und dadurch die Lage für die Gesellschaft immer schwieriger wird. Er erläutert Ursachen dafür und deutet auf mögliche Lösungsansätze hin.
Zum Ausgleich des Vorschusses im Bereich des Rettungsdienstes sagt Herr Wulfänger anschließend, dass der jährliche Abgleich der Zahlen zwischen dem KLN und kameraler Haushaltsführung für den Rettungsdienst wegen unterschiedlicher Buchungsregelungen immer schwierig ist. Das Ergebnis 2010 ist nach der endgültigen Feststellung des KLN aber letztlich besser ausgefallen als noch zum Prüfungszeitpunkt im Sommer 2011 angenommen. Anschließend diskutieren die Anwesenden über die vorzuhaltende Anzahl und die Aufgaben von Rettungsleitstellen in Sachsen-Anhalt und in anderen Bundesländern und den Druck der Krankenkassen auf die Reduzierung der Anzahl in Sachsen-Anhalt auf vier Leitstellen.
Zum Bereich Abfallbeseitigung sagt Herr Hellmuth, dass der Landkreis bisher ein günstiges Gebührenniveau hat und trotzdem weitere Kosten- und Niveauvergleiche mit anderen Landkreisen für weitere Verbesserungen genutzt werden sollen. Frau Theil weist darauf hin, dass Vergleiche mit anderen Landkreisen wegen unterschiedlicher Leistungsangebote z.T. schwierig sind, die Fachleute des Landkreises aber darum bemüht sind. Herr Borstell bekräftigt, dass die Gebühr niedrig ist und ein Erfahrungsaustausch gut ist. Herr Mosow sagt, dass er sich gemeinsam mit den Fachleuten des Landkreise auch künftig verstärkt dieses Themas annehmen wird. Herr Borstell hat sich in Hannover mit Fachverantwortlichen die weitere Verwendung von Baumschnitt angesehen und fand das gut. Anschließend unterhalten sich die Anwesenden über weitere Nutzungsmöglichkeiten für rekultivierte Deponiefläche, z.B. durch Photovoltaikanlagen.
In seinen weiteren Ausführungen geht Herr Hellmuth noch auf die Mietwerterhebung ein und sagt, dass auf dieser Grundlage eine neue KdU-Richtlinie in Kraft gesetzt wurde.
Herr Trumpf erinnert abschließend noch an den fehlenden Internetauftritt der Kreismusikschule. Frau Theil sichert Abhilfe zu. Weil keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, beendet Herr Trumpf die Diskussion zu diesem TOP und weist noch darauf hin, dass die Stellungnahme der Verwaltung dem Kreistag rechtzeitig zur Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 und die Entlastung des Landrates zur Verfügung zu stellen ist.
Herr Trumpf verabschiedet um17.49 Uhr den Landrat und die beiden Beigeordneten.