Der Landrat weist auf die Absichtserklärung hin und verweist auf die bereits erfolgte Vorstellung in der Sitzung des FHLA am 15.12.2011. Heute möchten wir das Anliegen nochmals darstellen. Im Altmarkkreis Salzwedel werden adäquate Vorbereitungen getroffen. Ziel ist die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie, um zu erreichen, dass die Altmark flächendeckend mit einer zukunftsfähigen Variante ausgestattet wird.

 

Herr Wulfänger erläutert, dass das Thema vom Kreistag bereits seit 2008 begleitet wird. Es wurden Studien erarbeitet mit dem Ergebnis, das ein kommunaler Zweckverband ein gangbarer Weg wäre. Im Moment werden in vielen Gemeinden verbesserte Internetanschlüsse über Funk oder Kupferkabel installiert. Die zukunftsweisende Lösung liegt jedoch nur im Glasfaserkabel. Wir müssen uns selber bemühen. Von Außen wird uns niemand helfen. Wir haben versucht, einen Weg aufzuzeigen, wie wir in den kommenden Jahren mit dem Thema umgehen wollen. Die gesamte Altmark muss hierbei zusammenarbeiten. Wichtig ist, dass es der politische Wille ist, diesen Weg zu gehen, weil dieser Weg steinig ist. Steinig in so fern, als das es sich hierbei um eine freiwillige Aufgabe handelt.

 

Er bittet nunmehr Herrn Stoll um die erklärenden Ausführungen.

 

Herr Stoll stellt an Hand einer Präsentation die Aufgabe dar. Die Erläuterungen können der Anlage zum Protokoll entnommen werden.

 

Herr Kühnel bemerkt, dass Mitte der neunziger Jahre auch Glasfaser gelegt wurde. Ist das nicht das Gleiche?

 

Herr Stoll erklärt, dass dies damals ein eigenes Produkt der Telekom war. Das Problem dabei ist, dass die Telekom zum damaligen Zeitpunkt hoffte, dass sich das von ihnen entwickelte Produkt weltweit durchsetzt. Diese Hoffnung wurde nicht erfüllt. Es war eine andere Form der Glasfaser. Die Telekom hat es nicht weiter vorangetrieben. Man kann diese Kabel nicht nutzen, weil darüber die Daten nicht umgewandelt werden können.

 

Die Strategie der Telekom bewegt sich dahingehend, den Ausbau anderen zu überlassen, aber dann diese Netze zu nutzen (Pacht).

 

Ein weiterer Grund, warum wir darüber nachdenken es selbst zu machen, ist ein Rating. In diesem Rating wurden über 413 Kommunen begutachtet. Wir sind an Stelle 402 und der Altmarkkreis Salzwedel an Stelle 407 gelandet. Das bedeutet – Firmen schauen in den Index und gucken, wie rentabel es ist, wenn ich mein Geld in dieser Region in den Aufbau mit Glasfaser stecke. Also können wir davon ausgehen, dass bei uns dafür keine finanziellen Mittel investiert werden.

 

Herr Stapel bemerkt, dass von 60 % Anschlussgrad die Rede war, die notwendig sind, um wirtschaftlich zu arbeiten. Nun geht das über einen längeren Zeitraum, und die Zahl sinkt. Gelten 60 % dann auch für 10 % weniger Bevölkerung?

 

Herr Stoll bemerkt, dass der demografische Wandel bereits berücksichtigt wurde.

 

Herr Wulfänger stellt fest, dass keine öffentlichen Zuschüsse Verwendung finden sollen. Dem Landkreis ist klar, dass die Gemeinden keine Zuschüsse geben können. Wir sind mit Bürgermeistern bereits dorthin gefahren, wo ähnliche Konstrukte installiert wurden. Dort wurden Anschlussgrade von weit über 90 % erreicht. Deshalb gehen wir davon aus, dass ein weit größerer Bedarf als 60 % besteht. Allerdings dürfen wir nicht unter diese 60 % kommen, denn dann müssten wir zuschießen, und das können wir uns nicht erlauben. Dann muss man den Einwohnern klar sagen, dass es dann nicht geht.

 

Herr Rettig verweist darauf, dass einzelne Einheits- oder Verbandsgemeinden versucht haben, die Situation über Funk zu verbessern. Dazu hat es Ausschreibungen gegeben. Von 26 möglichen Bewerbern haben sich ein bis drei gemeldet. Bei mir in der Ortschaft sind ganze 11 Einwohner gekommen, die Interesse gezeigt haben. Die 60 % sind eine sehr große Hürde.

 

Herr Kühnel regt an, dass der Landkreis Überlegungen anstellen sollte, für den Ausbau einen einmaligen Zuschuss zur Verfügung zu stellen, um die Investition voran zu treiben. Hier sollte das Solidarprinzip gelten. Breitband ist heute genauso wichtig wie der ÖPNV.

 

Herr Witt spricht sich auch für die Forcierung des Breitbandausbaus aus. Ihn hat insbesondere die Fahrt nach Schleswig-Holstein inspiriert. Dort hat man in gleichen Strukturen diese Aufgabe bewältigt. Man hatte die gleichen Bedenken, wie wir sie hier alle haben. Aber der Anschlussgrad ist nun bei über 90 %.

 

Auf Nachfrage erklärt Herr Wulfänger, dass der Zweckverband so aufgebaut werden soll, ohne Fördermittel auszukommen. Sollte die EU den Ausbau fördern, werden wir uns natürlich um Förderung bewerben.

 

Herr Stapel bemerkt, dass bisher keine großen Bedenken geäußert wurden. Er fragt sich jedoch, ob es vielleicht für die Haushalte zu teuer werden könnte?

 

Herr Stoll erklärt, dass die Kosten sicher nicht niedrig sind. Aber es können damit drei Medien erreicht werden (Telefon, Internet, Fernsehen), und noch dazu qualitativ hochwertig. Das alles für maximal 50 Euro im Prämiumpaket bekommt man derzeit nicht bei der Telekom geboten. Man kann es natürlich auch einzeln buchen.

 

Es wird außerdem innerhalb der Ausbauphase keine Anschlussgebühren geben. Das heißt, der Zweckverband legt den Anschluss bis in das Haus, wenn sich der Kunde bereit erklärt, diesen Anschluss auch zu nutzen. Entschließt er sich im Nachhinein dazu, so einen Anschluss haben zu wollen, muss er natürlich die tatsächlichen Kosten für diesen Hausanschluss tragen.

 

Von den Gemeinden haben wir bisher noch keine negativen Meldungen. Er ist aber weiterhin in den Gemeinden unterwegs und erläutert die Vorstellungen vor Ort bei den Räten. Spätestens Anfang Februar werden 100 % der Kommunen darüber beschlossen haben, ob sie sich für diese Variante aussprechen.

 

Es bestehen keine weiteren Anfragen.