Frau Schwarz bezieht sich auf Überlegungen im Kultusministerium des Landes Sachsen- Anhalt, die Empfehlung für die maximale Fahrzeit für Grundschüler von 30 auf 45 Minuten zu erweitern. Damit wären alle Anstrengungen, die bisher im Landkreis Stendal unternommen wurden, sich im Sinne der Grundschüler für kürzere Fahrzeiten einzusetzen, hinfällig.

Sie bittet die Ausschussmitglieder, sich, im Rahmen eines möglichen Anhörungsverfahrens zu neuen Festlegungen in Bezug auf die Schülerbeförderung, für die Regelungen in der Schülerbeförderungsrichtlinie des Landkreises einzusetzen.

 

Frau Braun beruhigt Frau Schwarz in dem sie sagt, dass der Ausschuss darauf ausgerichtet ist, die festgelegten Grundsätze beizubehalten.

 

Frau Schwarz bekräftigt noch einmal das von ihr gesagte und bittet darum, die bisherige Regelung beizubehalten.

 

Herr Kühnel erklärt, dass einem Minister natürlich nicht vorgeschlagen werden kann, welche Regelung er zu erlassen hat. Aber die Ausschussmitglieder werden sich so verhalten, wie es von Frau Braun gesagt wurde. In erster Linie kommt es darauf an, das Geschehen genau zu beobachten.