Sitzung: 10.07.2008 Ausschuss für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz
Soll das System der „Abholung
auf Karte“ ab 2009 fortgesetzt werden?
Frau
Theil erklärt mit Nachdruck, dass
vorgesehen ist, die Ausschreibung der Sperrmüllentsorgung am 11.07.2008
beginnen zu wollen und somit im Fachausschuss entschieden werden sollte, ob die
Sperrmüllentsorgung in den Jahren 2009 – 2011 weiterhin über das Abrufsystem
„Abholung auf Karte“ erfolgt. Dem Landrat Herr Hellmuth wurden die Unterlagen
in Vorbereitung der Ausschreibung übergeben und erläutert. Er wünscht, dass der
Fachausschuss diese Problematik beraten möge und dessen Votum als Grundlage für
die Sperrmüllentsorgung dienen soll.
Herr
Ramm, Geschäftsführer der ALS
Dienstleistungsgesellschaft mbH, führt aus, dass der Fachausschuss sich mit dem
Thema des Abrufsystems bereits im Jahr 2005 beschäftigt hat. Heute zieht Herr
Ramm Bilanz, nachdem das System am 01.01.2006 eingeführt worden ist. Das
Abholsystem auf Karte wird inzwischen in ca. 85 % der Kommunen in Deutschland
angewendet.
Herr
Ramm konstatiert, das Abrufsystem funktioniert nach anfänglichen
Schwierigkeiten besser als die Straßensammlung. Das bedeutet, dass die
Bereitstellung von Sperrabfall geordnet erfolgt und dass weniger
sperrabfallfremde Bestandteile am Straßenrand zurück bleiben. Durch die
persönliche Anmeldung des abzuholenden Sperrabfalls ist dieser nicht mehr
anonym, kann genau zugeordnet werden. Dazu präsentiert Herr Ramm einige Fotos,
welche den Zustand des Straßenbildes bei der Straßensammlung und beim
Abrufsystem darstellen. Bspw. spricht sich ein Schreiben der WBGA an die ALS
eindeutig für die Beibehaltung des Abrufsystems aus.
Die
Kosten für das Abrufsystem belaufen sich in der gleichen Größenordnung wie die
der Straßensammlung. Die Erhöhung der Entsorgungsgebühren vom Jahr 2005 auf
2006 resultieren aus gestiegenen Fahrzeug- und Verbrauchskosten, wobei die
Kosten der Entsorgung im Jahr 2005 auf einer bereits 2002 erfolgten
Ausschreibung basierten, damit heute so nicht mehr darstellbar wären. Eine
Auswertung der Tourenhäufigkeit hat ergeben, dass in den Gemeinden im Schnitt zwei
und in den Städten im Schnitt fünf Touren im Monat erfolgen. Zudem hat es weder
von Bürgern, Bürgermeistern noch von den Ordnungsämtern Beschwerden beim
Umweltamt oder der ALS Dienstleistungsgesellschaft gegeben.
Am
08.07.2008 hat Herr Dr. Franke in einer Beratung des Umweltamtes mit den
Ordnungsämtern des Landkreises diese zu diesem System befragt. Das System der
Abholung auf Karte wurde von allen Ordnungsämtern als das bessere bestätigt,
eine ggf. Rückkehr zur Straßensammlung eindeutig negativ bewertet.
Wenn
die Meinungen der Ordnungsämter zum Abrufsystem so einhellig sind, dann besteht
auch im Fachausschuss kein weiterer Diskussionsbedarf und sollte für die
Beibehaltung des Systems gestimmt werden, so Herr Klemm.
Herr
Stapel fragt nach, wie sich die Sperrabfallmengen
verändert haben. Herr Ramm führt aus, das die Mengen an Sperrabfall im
Jahr 2006 im Vergleich zu 2005 etwas zurück gegangen sind, sich aber im Jahr
2007 und im I. Halbjahr 2008 in der Größenordnung von 2005 bewegen.
Herr
Dr. Neuhäuser gibt, ohne Bezug zur
Sperrmüllsammlung, nochmals zu bedenken, dass im gesamten Landkreis die
Abfallsäcke von der Umweltwacht seit mehreren Monaten herum stehen. Herr
Ramm erläutert dazu nochmals kurz die Verfahrensweise im Umgang mit den §
11 – Abfällen. Frau Theil fordert die ALS und das Umweltamt auf, hier
schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen.
Im
folgenden erfolgt die Abstimmung über die Fortsetzung des Abrufsystems
„Abholung auf Karte“.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
5 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |