Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt außerplanmäßige Ausgaben i. H. v. voraussichtlich 2.400.000 € bei Einnahmen von Fördermitteln i. H. v. 2.100.000 €.
Sachverhalt:
Gemäß Kreistagsbeschluss vom 23.04.2009, DS.-Nr. 515 sind verschiedene zusätzliche Maßnahmen zum Haushaltsplan 2009 unter der Voraussetzung der Bereitstellung von Mitteln zur Förderung kommunaler Bauvorhaben nach dem Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder ( Zukunftsinvestitionsgesetz – ZuInvG ) geplant. Gefördert werden im Landkreis Stendal Maßnahmen der Bildungsinfrastruktur.
Gesamtkosten der zusätzlichen Maßnahmen voraussichtlich : 2.400.000 €
davon Fördermittel vom Bund und Land ( 87,5 %) voraussichtlich: 2.100.000 €
davon Eigenanteilsfinanzierung ( 12,5 % ) voraussichtlich: 300.000 €
Finanzielle
Auswirkungen:
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Kosten des Vorhabens für
den Landkreis |
Jährliche Folgekosten |
Mittel bereits veranschlagt |
Deckungsvorschlag |
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Ja |
Nein |
33.000 €
27006 94000 100.000 € 21206 94000 40.000 € 02000
94006 25.000 € 56000
98200 102.000 € 88000 34000 |
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300.000 Eigenmittel |
EUR |
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EUR |
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HH-Stelle: |
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Falls § 18 DA
Sitzungsdienst zutrifft: Stellungnahme AL Kämmerei |
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Zusätzliche Anmerkungen: |
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