Betreff
Geplante ÖPNV-Investitionen 2011
Vorlage
211/2011
Aktenzeichen
211/2011
Art
Mitteilungsvorlage

Inhalt der Mitteilung:

 

Der Landkreis Stendal hat in seinem Nahverkehrsplan 2009 - 2014 (Kreistag DS 502/2009) eine jährliche Investitionsförderung zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs festgeschrieben. Die förderfähigen Maßnahmen sind durch den zuständigen Fachausschuss in Form einer Prioritätenliste aufzustellen.

 

Die Fördermaßnahmen für 2010 sind Bestandteil der Haushaltsplanung des Landkreises Stendal. Sie sind nach Meldung der Gebietskörperschaften zur ÖPNV - Infrastruktur zusammengestellt worden (siehe Anlage 1).

 

Die Deckung dieser Ausgaben erfolgt aus Landesmitteln gemäß § 8 ÖPNVG LSA. Die Förderhöhe ist derzeit noch nicht bekannt. Im Vorjahr betrug sie 100 T€.

 

Die an die Gemeinden ausgereichten Förderbeträge werden auf Basis von 80 % der Gesamtinvestitionssumme der Gemeinden berechnet und als Festbetragsfinanzierung ausgegeben.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Tourismus, als zuständiger Ausschuss, stellt hiermit eine Prioritätenliste für die ÖPNV-Investitionsförderung des Landkreises Stendal auf und schlägt den ÖPNV-Investitionsförderungsplan 2010 zur Umsetzung vor.

 

Weiterhin werden dem Ausschuss die in 2009 und 2010 umgesetzten Maßnahmen zu Kenntnis gegeben (Anlage 2).


Anlagenverzeichnis:

 

Anlage 1: Prioritätenliste ÖPNV - Investitionen 2011

Anlage 2: umgesetzte ÖPNV - Investitionen 2009 und 2010