Inhalt der Mitteilung:
Der Landkreis Stendal hat in
seinem Nahverkehrsplan 2009 - 2014 (Kreistag DS 502/2009) eine jährliche
Investitionsförderung zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs
festgeschrieben. Die förderfähigen Maßnahmen sind durch den zuständigen Fachausschuss
in Form einer Prioritätenliste aufzustellen.
Die Fördermaßnahmen für 2010
sind Bestandteil der Haushaltsplanung des Landkreises Stendal. Sie sind nach
Meldung der Gebietskörperschaften zur ÖPNV - Infrastruktur zusammengestellt
worden (siehe Anlage 1).
Die Deckung dieser Ausgaben erfolgt aus Landesmitteln gemäß § 8 ÖPNVG LSA. Die Förderhöhe ist derzeit noch nicht bekannt. Im Vorjahr betrug sie 100 T€.
Die an die Gemeinden
ausgereichten Förderbeträge werden auf Basis von 80 % der Gesamtinvestitionssumme
der Gemeinden berechnet und als Festbetragsfinanzierung ausgegeben.
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Tourismus, als zuständiger Ausschuss, stellt hiermit eine Prioritätenliste für die ÖPNV-Investitionsförderung des Landkreises Stendal auf und schlägt den ÖPNV-Investitionsförderungsplan 2010 zur Umsetzung vor.
Weiterhin werden dem Ausschuss die in 2009 und 2010 umgesetzten Maßnahmen zu Kenntnis gegeben (Anlage 2).
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1: Prioritätenliste ÖPNV - Investitionen 2011
Anlage 2: umgesetzte ÖPNV - Investitionen 2009 und 2010