Inhalt der Mitteilung:

Der Landkreis Stendal hat in seinem Nahverkehrsplan 2009 - 2014 (Kreistag DS Nr. 502/2009) eine jährliche Investitionsförderung zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs festgeschrieben. Die förderfähigen Maßnahmen sind durch den zuständigen Fachausschuss in Form einer Prioritätenliste aufzustellen.

Die Fördermaßnahmen für 2012 sind Bestandteil der Haushaltsplanung des Landkreises Stendal. Sie sind nach Meldung der Gebietskörperschaften zur ÖPNV - Infrastruktur zusammengestellt worden (siehe Anlage 1).

Die Deckung dieser Ausgaben erfolgt aus Landesmitteln gemäß § 8 ÖPNVG LSA.

Die an die Gemeinden ausgereichten Förderbeträge werden auf Basis von 80 % der Gesamtinvestitionssumme der Gemeinden berechnet und als Festbetragsfinanzierung ausgegeben.

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Tourismus, als zuständiger Ausschuss, stellt hiermit eine Prioritätenliste für die ÖPNV-Investitionsförderung des Landkreises Stendal auf und schlägt den ÖPNV-Investitionsförderungsplan 2012 zur Umsetzung vor.

Weiterhin werden dem Ausschuss die in 2011 umgesetzten Maßnahmen zu Kenntnis gegeben (Anlage 2).

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1: Prioritätenliste ÖPNV - Investitionen 2012

Anlage 2: umgesetzte ÖPNV - Investitionen 2011